Posts Tagged 'Obama'

Weihnachtsgeschenk für Kurzentschlossene

Noch auf der Suche nach einem Weihnachtsgeschenk? Wie wärs mit dem Buch Everything Obama Knows About The Economy von Jimmy Moncrief? Es hat 150 Seiten und man kanns für $9,99 auf Amazon erwerben. Was man dazu vielleicht noch wissen sollte: die Seiten im Buch sind vollkommen leer.

Nicht das richtige? Wie wärs mit “Everything Obama Knows About Fixing The Economy” von Thomas Davetta und M.T.Pages (!)? Das hat 110 Seiten und kostet auf Amazon $11,99.

Das erste Buch dieser Art war vermutlich The Wit and Wisdom of Spiro T. Agnew von Victor David Dinnerstein. Agnew war von 1969 bis zu seinem Rücktritt 1973 Vizepräsident unter Nixon. Das Buch wurde 1969 veröffentlicht.

Aus und Vorbei

Die Demokraten haben verloren, Obama ist gescheitert und jetzt geht die Welt unter:

widespread Dust-Bowlification; multi-feet sea level rise followed by a rise of 6 to 12+ inches a decade until the planet is ice free; massive species loss; the ocean turning into large, hot acidified dead zones; and ever-strengthening superstorms that bring devastation to country after country that equals or surpasses what happened to Moscow and Pakistan and Nashville and New Orleans.

ausgedehnte Bodenerosion; steigen des Meeresspiegels um mehrere Meter, gefolgt von einem Anstieg um 15-30cm pro Dekade bis der Planet Eisfrei ist; massiver Artenverlust; Verwandlung des Ozeans in große, heiße übersäuerte Todeszonen; und immer stärker werdende Superstürme, die Land für Land verwüsten werden und die Verwüstungen werden gleich oder schlimmer sein als das, was in Moskau und Pakistan und Nashville und New Orleans passiert ist.

 

Obama-Hitler, die Tea Party und LaRouche

Lyndon LaRouche ist ein ehemaliger demokratischer Präsidentschaftskandidat (bereits in der Vorwahlen ausgeschieden) und hat bis heute eine treue Anhängerschar. Diese sind enthusiastische Gegner von Obama – weil er ihnen zu wenig Links ist. Unter anderem fordern sie, eine strikte Trennung von normalen Banken und Investmentbanken (Glass-Steagall Act) und sie sind verbissene Gegner der Gesundheitsreform. Da die Gesundheitsreform eine Schlechterstellung von Senioren beinhaltet, sehen sie darin so eine Art T4-Programm und haben deswegen Plakate, die Obama mit Hitler-Bart zeigen.

Pech für die LaRouche Demokraten, dass diese Plakate – zumindest hier in Europa – laufend der Tea Party Bewegung zugeordnet werden. Dabei wäre es gerade in diesem Fall nicht besonders schwer gewesen den Fehler zu erkennen. Steht doch eigentlich eindeutig auf dem Plakat links oben:

 

Obama und der Dalai Lama

Ich bin kein großer Dalai Lama Fan: die Feudalherrschaft einer Priesterkaste ist keine sehr verlockende Alternative zum chinesischen Kommunismus. Trotzdem denke ich, dass es richtig ist China zu zeigen, dass man deren Menschenrechtsverletzungen nicht vollkommen gleichgültig gegenüber steht und dazu ist der Dalai Lama nun mal ein großartiges Symbol (u.A. auch, weil er Gewalt grundsätzlich ablehnt).

China sieht das natürlich nicht so gerne und deswegen gibt es jedes mal, wenn ein Staatsoberhaupt oder Regierungschef den Dalai Lama empfängt eine Art Eiertanz. Schließlich sollen die Chinesen nicht ganz vergrault werden, weil diese ja dann doch noch unseren Sozialstaat finanzieren sollten.

Aber hätte Obama nicht zumindest vorher die Müllsäcke wegräumen lassen können, bevor er den Dalai Lama durch den Hinterausgang rausgeschickt hat?

Saturday Night Live über Obama

SNL machte sich letzten Samstag über Obamas bisherige “Leistungen” lustig:

Aber CNN war natürlich sofort zur Stelle und unterzog SNL einem Fact-Check.

Bush ist schuld!

Obama ist extra nach Kopenhagen gereist um für die Olympiabewerbung von Chicago zu werben. Was meiner bescheidenen Meinung nach eine wirklich bescheuerte Idee war, da die Entscheidung zu dem Zeitpunkt wahrscheinlich sowieso schon feststand (manchmal muss man sich echt fragen ob Obamas Berater in Wirklichkeit republikanische Saboteure sind). Jedenfalls ist Chicago bereits in der ersten Runde ausgeschieden und der Schwimmer Rowdy Gaines (drei Olympia Medaillen) kann es gar nicht fassen, dass Obama versagt hat:

I’m still in a state of shock. I can’t believe we couldn’t get past the first round. I still thought the [Chicago] bid overall was the best. Maybe there is some hangover from politics, from the last eight years.

Denken die eigentlich wir sind total bescheuert?

Auf orf.at:

Alle 15 Mitglieder des Weltsicherheitsrates verabschiedeten am Donnerstag einstimmig eine Resolution für eine atomwaffenfreie Welt. Obama sprach von einer “historischen Resolution”. Keine Einigung gibt es über mögliche Sanktionen gegen den Iran.

Auch wenn es eine Milliarde UN-Resolutionen für eine atomwaffenfreie Welt geben würde, würde das nichts ändern. Und wie ernst es den Staaten des Weltsicherheitsrat wirklich mit der atomwaffenfreien Welt ist, wird dann gleich im zweiten Satz gesagt.

In der atomwaffenfreien Welt, die Obama offensichtlich vorschwebt, müssten Staaten um jeden Preis daran gehindert werden Atomwaffen zu produzieren. In dieser Situation wäre es unvermeidlich den Iran sofort militärisch anzugreifen – aber sie bekommen ja noch nicht mal Wirtschaftssanktionen zustanden.

Die Sterne stehen gut

Diese Woche gibts gute Nachrichten am laufenden Band.

Klimakonferenz

Zur Zeit findet in New York eine Klimakonferenz statt, eine Vorbereitung auf die richtige Konferenz, die im Dezember in Kopenhagen stattfinden wird. Die Positionen sind jedenfalls so festgefahren, dass einige Teilnehmer sie bereits jetzt als praktisch gescheitert ansehen. Während die Europäer immer fantastischere CO2-Reduktionen durchsetzen wollen, steht die USA auf der Bremse, weil sie kein politisches Mandat haben – Demokratische Seantsführer haben bereits angekündigt, die Klimagesetzgebung erst nächstes Jahr in Angriff zu nehmen. China und Indien wollen sich das Wirtschaftswachstum nicht kaputt machen lassen und die armen Länder wollen hauptsächlich eins: unser Geld. Da es unmöglich erscheint, dass aus diesen vollkommen unterschiedlichen Positionen irgendwas substantielles rauskommt, hat Harry Fuller auf seinem Blog geschrieben: Relax, Nothing is going to happen.

Europäische Klimaziele

Für die europäische Klimapolitik gab es heute einen herben Rückschlag. Polen und Estland hatten gegen die CO2-Zielvorgaben der EU-Kommission geklagt und heute vor einem EU-Gericht in erster Instanz recht bekommen. Ähnliche Klagen gibt es noch von Bulgarien, Lettland, Litauen, Rumänien und Tschechien.

Obama – Vorbei mit Hope n’ Change

Obama und der Kongress mit der riesigen demokratischen Mehrheit hatten ambitionierte Ziele – viel zu ambitioniert wie es jetzt scheint. Nach dem die Gesundheitsreform festgefahren ist, Cap-And-Trade auf die Seite geschoben und Card-Check noch nicht mal begonnen, beginnen die Demokraten unruhig zu werden. Die Wahlen in einem Jahr werfen bereits ihren langen Schatten voraus und der Vizepräsident Biden spricht jetzt schon eine Warnung aus:

If they take them [die Sitze im Kongress] back, this the end of the road for what Barack and I are trying to do.

Ein weiteres Problem tut sich in New York auf. Der jetzige demokratische Gouvaneur Paterson ist so unpopulär, dass ihn Obama praktisch öffentlich dazu aufforderte nächstes Jahr nicht mehr zu kandidieren und Platz für den jetzigen Generalstaatsanwalt Andrew Cuomo zu machen. Der will das aber nicht akzeptieren und feuert statt dessen zurück und erklärt, Obama sei nur schlecht drauf, weil er bis jetzt nicht viel zustande gebracht hat:

If you look at it from their perspective, they haven’t exactly been able to govern in the first year of their administration in the way that other administrations have, where you would have, theoretically, a period in which the new administration is allowed to pass the needed pieces of legislation.

Und dann kündigt sich auch noch ein Gespenst an, das die Demokraten einst riefen um die Republikaner zu besiegen: die Kriegsgegner sind zurück. Kriegsgegner wie z.B. Cindy Sheehan haben nie aufgehört gegen den Krieg zu demonstrieren – die Medien haben sich nach dem Sieg von Obama aber einfach nicht mehr dafür interessiert. Während des Wahlkampfs haben die Demokraten zwischen dem “schlechten” Krieg im Irak und dem “guten” Krieg in Afghanistan unterschieden. Jetzt fordert das Militär eine signifikante Truppenaufstockung in Afghanistan – ähnlich dem Surge in Irak – aber die linke Basis fängt sich langsam an zu sträuben:

Escalation is a bad idea. The Democrats backed themselves into defending the idea of Afghanistan being The Good War because they felt they needed to prove their macho bonafides they called for withdrawal from Iraq. Nobody asked too many questions sat the time, including me. But none of us should forget that it was a political strategy, not a serious foreign policy.

Obamas Händchen für den richtigen Zeitpunkt

Obama hat den Bau des Raketenabwehrschild in Osteuropa aufgeben. Osteuropa hatte gehofft, dass es durch die Stationierung eines wichtigen Waffensystems der Amerikaner dem Einfluss Russlands mehr entgegen zu setzen hat. Interessant ist deswegen das Datum dieser Entscheidung: es ist der 70ste Jahrestag der Invasion der Sovietunion in Polen.

Opposition zu ObamaCare – Das wirkliche Problem von Obama

Das wirkliche Problem Obamas sind nicht die Republikaner. Der Grund dafür ist ganz einfach: Obama hat die beiden Parlamentskammern eine komfortable Mehrheit. Im Senat besitzt er sogar die  Super Majority, die benötigt wird um ein Filibuster abzuwenden – das ist wenn die Abgeordneten der Gegenpartei die Abstimmung zu einem Gesetz verhindern. Diese Mehrheit ist allerdings sehr knapp und für die Demokraten nur schwer zu erreichen, da einige Senatoren unter gesundheitlichen Problemen leiden. So hat z.B. Ted Kennedy einen Hirntumor und Robert Byrd ist 92 Jahre alt.

Während Obama jammert, dass es eine rechte Verschwörung gegen ihn gibt, bekommt er vom Vorsitzende der Republikaner Michael Steele einen guten Tipp: er soll doch endlich das Gesetz beschließen, die Stimmen dazu hat er schließlich:

Das Problem ist: die Stimmen hat er eben nicht. Die große demokratische Mehrheit hat nämlich eine entscheidende Einschränkung: viele der neuen demokratischen Kongressabgeordneten, die 2006 und 2008 dazugekommen sind, sind nämlich moderate Demokraten, die Blue Dog Democrats. Der jetzige Chief of Staff von Obama – Rahm Emanuel – ist der Architekt der großen demokratischen Mehrheit. Seine Strategie war in traditionell republikanischen Wahlbezirken moderate demokratische Kandidaten aufzustellen. Diese befürchten nun Probleme in ihren Wahlbezirken, wenn sie zu weit nach Links gehen – und die nächsten Wahlen sind bereits nächstes Jahr.

Wer Obamas Probleme verstehen will, muss sich das Interview der demokratischen Abgeordeten Maxine Waters anhören:



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