EUWahl 09, eine Analyse

ÖVP/EVP

Ich freue mich natürlich darüber, dass die ÖVP die stimmen stärkste Partei geworden ist und noch mehr freue ich mich darüber, dass die EVP auch weiterhin die stärkste Fraktion in Europa ist.

Bei der ÖVP befürchte ich, dass dieser „Wahlsieg“ (war ja eigentlich ein kleiner Verlust) mehr auf Zufälle zurückzuführen ist. Zum einen das Karas/Strasser Thema und dann die Streitereien zwischen SPÖ/Grünen auf der einen Seite und FPÖ auf der anderen Seite, aus denen sich die ÖVP weitgehend herausgehalten hat.

FPÖ

Die FPÖ hat zwar stark dazugewonnen, aber es ist klar, dass sie deutlich unter den Erwartungen liegt. Die FPÖ hatte 2004 ein desaströses Ergebnis, 1996 und 1999 hatte sie aber jeweils weit über 20% (siehe Grafik auf guensberg). Offensichtlich hat sie den Bogen dieses mal wirklich überspannt – etwas, was ich schon langsam für Unmöglich hielt und womit ich auch nicht gerechnet hatte. Man kann aber vermutlich davon ausgehen, dass die FPÖ daraus lernen wird und es ist auch vollkommen unklar, wie nachhaltig diese „Abschreckung“ funktioniert hat, vor allem wenn bei der nächsten österreichischen Wahl den Protestwählern kein HPM als Alternative zur Verfügung steht.

Weiters ist bemerkenswert, dass die FPÖ in einigen Wiener Bezirken, die traditionell SPÖ-Hochburgen sind, große Gewinne verbucht hat, was für die in nächster Zeit anstehende Wien-Wahl nichts gutes vermuten lässt (siehe Tabelle auf Zwischenrufer).

HPM

HPM ist natürlich der große Gewinner dieser Wahl. Leider wird es sich nie quantifizieren lassen, wie viel ihm die Krone-Unterstützung tatsächlich gebracht hat. Und wie stark er davon profitiert hat, dass die FPÖ es dieses mal mit den Provokationen übertrieben hat.

BZÖ

An Petzners Analyse, dass das BZÖ zwischen FPÖ und HPM aufgerieben wurde ist wohl was dran. Grausames Detail am Rande: Das BZÖ würde einen Sitz bekommen, wenn der Lissabon-Vertrag in kraft tritt – den das BZÖ aber aufs äußerste ablehnt. Spitzenkandidat Stadler hat bereits angekündigt, das Mandat deswegen dann nicht antreten zu wollen. Mein Vorschlag: den Petzner könnte man dann nach Brüssel wegloben.

Grüne

Die Grünen litten dieses mal unter den internen Querelen und sicher auch daran, dass die Anti-FPÖ-Kampagne praktisch den gesamten grünen Wahlkampf vereinnahmt hat.

Europaweit haben die Grünen stark zugelegt. Bemerkenswert sind auch die Gemeinderatswahlen in Stuttgart: da sind die Grünen stärkste Partei geworden.

SPÖ

Das desaströse Abschneiden der SPÖ, die Verluste der SPE und das europaweit gute Abschneiden der Grünen hat bei mir zu einer größeren Meinungsänderung geführt. Dafür gibts einen eigenen Beitrag.

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