Opposition zu ObamaCare – Das wirkliche Problem von Obama

Das wirkliche Problem Obamas sind nicht die Republikaner. Der Grund dafür ist ganz einfach: Obama hat die beiden Parlamentskammern eine komfortable Mehrheit. Im Senat besitzt er sogar die  Super Majority, die benötigt wird um ein Filibuster abzuwenden – das ist wenn die Abgeordneten der Gegenpartei die Abstimmung zu einem Gesetz verhindern. Diese Mehrheit ist allerdings sehr knapp und für die Demokraten nur schwer zu erreichen, da einige Senatoren unter gesundheitlichen Problemen leiden. So hat z.B. Ted Kennedy einen Hirntumor und Robert Byrd ist 92 Jahre alt.

Während Obama jammert, dass es eine rechte Verschwörung gegen ihn gibt, bekommt er vom Vorsitzende der Republikaner Michael Steele einen guten Tipp: er soll doch endlich das Gesetz beschließen, die Stimmen dazu hat er schließlich:

Das Problem ist: die Stimmen hat er eben nicht. Die große demokratische Mehrheit hat nämlich eine entscheidende Einschränkung: viele der neuen demokratischen Kongressabgeordneten, die 2006 und 2008 dazugekommen sind, sind nämlich moderate Demokraten, die Blue Dog Democrats. Der jetzige Chief of Staff von Obama – Rahm Emanuel – ist der Architekt der großen demokratischen Mehrheit. Seine Strategie war in traditionell republikanischen Wahlbezirken moderate demokratische Kandidaten aufzustellen. Diese befürchten nun Probleme in ihren Wahlbezirken, wenn sie zu weit nach Links gehen – und die nächsten Wahlen sind bereits nächstes Jahr.

Wer Obamas Probleme verstehen will, muss sich das Interview der demokratischen Abgeordeten Maxine Waters anhören:

0 Responses to “Opposition zu ObamaCare – Das wirkliche Problem von Obama”



  1. Schreibe einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s





%d Bloggern gefällt das: